Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Deutschnachweise beim Ehegattennachzug

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung, Abgelehnt
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: AbgelehntZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Umsetzung eines Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag zur Spracherfordernis bei der Familienzusammenführung: Nachweis erforderlicher Deutschkenntnisse durch die nachziehende Person unverzüglich nach der Ankunft;

Änderung § 30 Aufenthaltsgesetz

Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Familienzusammenführung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/1850, Abschnitt E.1, unverändert:

Betroffene Ehegatten sparen viel Zeit und Geld, denn der Erwerb der deutschen Sprache im Ausland ist oft sehr schwierig und mit viel Aufwand und hohen Kosten verbunden. Wegen des in Deutschland ohnehin erforderlichen Integrationskursbesuchs sind dies unnötige Belastungen.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
21mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/1850
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Inneres und Heimat, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, RechtsausschussPlenarprotokoll 20/37
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/4700
  4. · Bundestag2. BeratungAblehnung der VorlagePlenarprotokoll 20/74

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.