Dritte Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 10. Februar 2023.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Wann es gilt

Verkündet am 15. Februar 2023 im BGBl I 2023, 35.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Erfassung von Aufenthaltserlaubnissen der Kinder und Ehegatten langjährig geduldeter Ausländer, Vereinfachungen des Datenabrufs

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 681/22, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board

21mal Kenn ich

Einbürgerung: Lange warten auf eine Antwort
Ausländerbehörde
02.11.20266kennen das
Aufenthaltstitel: Kein Termin in Sicht
Ausländerbehörde
02.11.20265kennen das
Aufenthaltstitel: Kostet mehr Zeit als nötig
Ausländerbehörde
02.11.20264kennen das
Ausländerbehörde: Warten, ohne dass sich etwas tut
Ausländerbehörde
02.11.20263kennen das
Einbürgerung: Papierkram, der Zeit frisst
Ausländerbehörde
02.11.20263kennen das

Die Themen dazu

Ausländerbehörde

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

22. Dezember 2022 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Arbeit, Integration und SozialpolitikDrucksache 681/22
16. Januar 2023 · BundesratVerordnungDrucksache zu681/22
10. Februar 2023 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1030
10. Februar 2023 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 681/22(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.