Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 31. März 2023.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Wann es gilt

Verkündet am 19. April 2023 im BGBl I 2023, 102.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Zuordnung von Mietenstufen für 18 Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Korrektur der Anlage zur Wohngeldverordnung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 101/23, Abschnitt E.1, unverändert:

Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Wohnen. Das steht dazu auf dem Board:

2Probleme auf dem Board

7mal Kenn ich

Wohngeld: Kein Termin in Sicht
Wohnen
02.11.20264kennen das
Bauantrag: Warten, ohne dass sich etwas tut
Wohnen
02.11.20263kennen das

Die Themen dazu

Wohnen

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

7. März 2023 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und RaumordnungDrucksache 101/23
31. März 2023 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1032
31. März 2023 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 101/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.