Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 7.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Umsetzung luftseitiger Anforderungen der Durchführungsbeschlüsse, insbes. Änderung von Grenzwerten durch Erweiterung des Regelungsumfangs und Fortentwicklung des Stands der Technik

Bezug: Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2009 vom 22. Juni 2020 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien (ABl. L 414/19, 09.12.2020, S. 1) ; Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2031 vom 12. November 2019 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (ABl. L 313, 04.12.2019, S. 60)

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Regelungen zum Inkrafttreten, Verlängerung der Übergangsfristen für die ölsaatenverarbeitende Industrie um ein Jahr

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/6813, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagVerordnungDrucksache 20/6813
  2. · BundestagÜberweisung gemäß § 92 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, WirtschaftsausschussDrucksache 20/7007
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/7617
  4. · BundestagBeratungZustimmung mit ÄnderungsmaßgabenPlenarprotokoll 20/115
  5. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung, Gesundheitsausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 333/23
  6. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 333/1/23(neu)
  7. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1036
  8. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 333/23(B)
  9. · BundestagVerordnungDrucksache 20/9333
  10. · BundestagÜberweisung gemäß § 92 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Klimaschutz und Energie, RechtsausschussDrucksache 20/9599
  11. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/9777
  12. · BundestagBeratungZustimmungPlenarprotokoll 20/144

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.