Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 105.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Förderung qualitätsorientierter Auswahlentscheidungen von Patienten durch eine laienverständliche und barrierefreie Übersicht zur Qualität von Krankenhausbehandlungen: Errichtung, Betrieb und Internet-Veröffentlichung eines Transparenzverzeichnisses mit Informationen zu Krankenhaus-Standorten mit jeweiligem Leistungsangebot, personeller Ausstattung und Qualitätsaspekten, für die Aufbereitung der notwendigen Daten zuständige Institute, differenzierte Darstellung der Leistungsangebote entsprechend den für die Krankenhausreform geplanten 65 Leistungsgruppen mit Übergangslösung für bereits von Landesbehörden zugewiesene Leistungsgruppen, davon ausgehend Zuordnung einer bundeseinheitlichen Versorgungsstufe (Level) an jeden Krankenhausstandort mit einem eigenen Level für Universitätsklinika, Schaffung datenschutzrechtlicher Befugnisse, Verpflichtung der Krankenhäuser zur künftigen Übermittlung ergänzender Angaben;

Einfügung § 135d und Anlage 1 sowie Änderung §§ 136a, 137a, 299 und 307 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung § 21 Krankenhausentgeltgesetz und § 29 Sozialgerichtsgesetz

Bezug: Gemeinsame Eckpunkte von Bund und Ländern vom 10. Juli 2023 für eine Krankenhausreform und Vereinbarung zur Veröffentlichung von Daten über das Leistungsangebot und Qualitätsaspekte des stationären Versorgungsgeschehens durch den Bund zur Information und Aufklärung von Patienten

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen und Klarstellungen betr. Erstveröffentlichungszeitpunkt, regelmäßige Änderung und Evaluierung des Transparenzverzeichnisses, Datenaufbereitung unter Ausschluss des Zugriffs auf personenbezogene Daten, Zuweisung von Leistungsgruppen, von Krankenhausstandorten erbrachte Leistungen, personelle Ausstattung und Zuordnung zu Versorgungsstufen, Datenübermittlungspflichten und Sanktionsvereinbarung, Deckung der Pflegepersonalkosten;

Änderung §§ 137j, 137k und 137l Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie §§ 6a, 9 und 15 Krankenhausentgeltgesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/8408, Abschnitt E.1, unverändert:

Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/8408
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Ernährung und LandwirtschaftPlenarprotokoll 20/122
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/8904
  4. · Bundestag2. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 20/131
  5. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 20/131
  6. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare SicherheitDrucksache 541/23
  7. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 541/1/23
  8. · BundesratDurchgangAnrufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 1038
  9. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 541/23(B)
  10. · BundestagUnterrichtung über Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den BRDrucksache 20/9523
  11. · BundesratEinigungsvorschlagDrucksache 113/24
  12. · BundestagUnterrichtung durch den VermittlungsausschussDrucksache 20/10690
  13. · BundesratPlenarantragDrucksache 113/1/24
  14. · BundesratBR-Sitzungkein Einspruch; EntschließungPlenarprotokoll 1042
  15. · BundesratProtokollerklärung/Begleiterklärung zum VermittlungsverfahrenPlenarprotokoll 1042
  16. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 113/24(B)
  17. · BundesratUnterrichtungDrucksache zu113/24(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.