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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung (Trinkwassereinzugsgebieteverordnung - TrinkwEGV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2023, 346.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Anforderungen an die Bewertung und das Risikomanagement der Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung, Untersuchung und Aufbereitung von Grundwasser, Oberflächenwasser und Rohwasser, Sicherstellung der Trinkwasserqualität

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 515/23, Abschnitt E.1, unverändert:

Den Bürgerinnen und Bürgern entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, GesundheitsausschussDrucksache 515/23
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 515/1/23
  3. · BundesratPlenarantragDrucksache 515/2/23(neu)
  4. · BundesratPlenarantragDrucksache 515/3/23
  5. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1038
  6. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 515/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.