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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung über die Grundsätze der Personalbedarfsbemessung in der stationären Krankenpflege (Pflegepersonalbemessungsverordnung - PPBV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 188.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Ermittlung des Pflegepersonalbedarfs in Krankenhäusern, Personalbemessung auf Normal- und Intensivstationen, Übermittlung der erhobenen Daten an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), Berechnung der Soll-Personalbesetzung

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Familie und Senioren, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für KulturfragenDrucksache 65/24
  2. · BundesratVerordnungDrucksache zu65/24
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 65/1/24
  4. · BundesratPlenarantragDrucksache 65/2/24
  5. · BundesratPlenarantragDrucksache 65/3/24
  6. · BundesratPlenarantragDrucksache 65/4/24
  7. · BundesratPlenarantragDrucksache 65/5/24
  8. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1043
  9. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 65/24(B)
  10. · BundesratUnterrichtungDrucksache zu65/24(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.