Fünfte Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 17. Mai 2024.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am 27. Mai 2024 im BGBl I 2024, 168.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Verlängerung der Geltungsdauer bis zum 31. März 2025, Befreiung vom Erfordernis eines Aufenhaltstitels

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board

21mal Kenn ich

Einbürgerung: Lange warten auf eine Antwort
Ausländerbehörde
02.11.20266kennen das
Aufenthaltstitel: Kein Termin in Sicht
Ausländerbehörde
02.11.20265kennen das
Aufenthaltstitel: Kostet mehr Zeit als nötig
Ausländerbehörde
02.11.20264kennen das
Ausländerbehörde: Warten, ohne dass sich etwas tut
Ausländerbehörde
02.11.20263kennen das
Einbürgerung: Papierkram, der Zeit frisst
Ausländerbehörde
02.11.20263kennen das

Die Themen dazu

Ausländerbehörde

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

18. April 2024 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Innere AngelegenheitenDrucksache 177/24
17. Mai 2024 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1044
17. Mai 2024 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 177/24(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.