Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss, Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Erledigt durch Ablauf der WahlperiodeZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

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Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Errichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) als selbständige Bundesoberbehörde und Ressortforschungseinrichtung im Geschäftsbereich des BMG, Übernahme von Aufgaben der BZgA und Teilaufgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) unter Berücksichtigung der Erfordernisse eines modernen öffentlichen Gesundheitswesens, Zusammenführung wissenschaftlicher und zielgruppenspezifischer Erkenntnisse, daraus abgeleiteter Empfehlungen und Kommunikationsmaßnahmen sowie deren Evaluation;

Gesetz zur Errichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM–ErrichtungsG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung § 2 BGA-Nachfolgegesetz sowie §§ 1 und 8 Bundeskrebsregisterdatengesetz, Folgeänderungen in 8 Gesetzen und 2 Rechtsverordnungen

Bezug: Vier Stellungnahmen des 2020 eingerichteten "Beirats Pakt ÖGD" zur Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitswesens ; Gutachten "Resilienz im Gesundheitswesen – Wege zur Bewältigung künftiger Krisen" des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege (SVR) von 2023 (BT-Drs 20/5500) ; Transformationsberichte von 2024 zur Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/12790, Abschnitt E.1, unverändert:

Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: GesundheitsausschussDrucksache 376/24
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/12790
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 376/1/24
  4. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Arbeit und Soziales, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 20/187
  5. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 1047
  6. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 376/24(B)
  7. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 20/13248
  8. · BundestagNachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Arbeit und Soziales, HaushaltsausschussDrucksache 20/13439
  9. · BundestagÄnderung der AusschussüberweisungÄnderung des ÜberweisungsbeschlussesÜberwiesen an: Ausschuss für Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschätzungPlenarprotokoll 20/196

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.