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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

45.000Stunden mehr Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BT-Drucksache 20/13094, Abschnitt E.1

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss, Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Erledigt durch Ablauf der WahlperiodeZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Herz-Kreislauf-Gesundheit in der Bevölkerung: Verbesserung der Früherkennung bei Kindern und Jugendlichen sowie Erwachsenen (Check-up-Untersuchungen), Stärkung von Strukturierten Behandlungsprogrammen (Disease-Management-Programme – DMP), u.a. durch verpflichtende Angebote der Krankenkassen und Verfahrensvereinfachungen, Vorbeugung kardiovaskulärer Ereignisse wie Herzinfarkte oder Schlaganfälle durch verbesserte Versorgung mit Lipidsenkern, Verbesserung der medikamentösen Tabakentwöhnung und Möglichkeit von "Präventionsempfehlungen" bei Nikotinkonsum und risikoadaptiertem Ernährungsverhalten, niedrigschwellige Beratungsangebote in Apotheken;

Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung und Aufhebung versch. §§ Risikostruktur-Ausgleichsverordnung sowie Änderung § 29 Sozialgerichtsgesetz und § 1a Apothekenbetriebsordnung; Verordnungsermächtigung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/13094, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht laufender Erfüllungsaufwand von 45 000 Stunden für die Einwilligungen in Untersuchungen zur Früherkennung einer Fettstoffwechselerkrankung.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: GesundheitsausschussDrucksache 428/24
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/13094
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 428/1/24
  4. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 1048
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 428/24(B)
  6. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Haushaltsausschuss, SportausschussPlenarprotokoll 20/196
  7. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 20/13641
  8. · BundestagNachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Haushaltsausschuss, SportausschussDrucksache 20/13694

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.