Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 332.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
21mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/12805
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Inneres und Heimat, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, RechtsausschussPlenarprotokoll 20/185
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/13413
  4. · BundestagFeststellung der TagesordnungPlenarprotokoll 20/193
  5. · BundesratPlenarantragDrucksache 511/1/24
  6. · BundesratPlenarantragDrucksache 511/2/24
  7. · BundestagÄnderungsantragDrucksache 20/13424
  8. · BundestagGeschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der TOAblehnung GeschäftsordnungsantragPlenarprotokoll 20/195
  9. · Bundestag2. BeratungAblehnung des Änderungsantrags, Annahme in Ausschussfassung, Annahme in Ausschussfassung, Annahme einer EntschließungPlenarprotokoll 20/195
  10. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 20/195
  11. · Bundestag3. BeratungPlenarprotokoll 20/195
  12. · Bundestag3. BeratungPlenarprotokoll 20/195
  13. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTDrucksache 511/24
  14. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTDrucksache zu511/24
  15. · BundesratDurchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 1048
  16. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 511/24(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.