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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2025, 113.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Konkretisierung der Voraussetzungen für die Förderung von Vorhaben durch den Transformationsfonds, Abgrenzung der förderfähigen Kosten, Regelungen zur Veröffentlichung von Informationen über die verfügbaren Mittel durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), Verfahrensregelungen, Bestimmungen zur Rückforderung ausgezahlter Leistungen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 64/25, Abschnitt E.1, unverändert:

Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, FinanzausschussDrucksache 64/25
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 64/1/25
  3. · BundesratPlenarantragDrucksache 64/2/25
  4. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1052
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 64/25(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.