Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung, Für erledigt erklärt
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Für erledigt erklärtZustimmung des Bundesrats: Ja, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/516, Abschnitt E.1, unverändert:

Der Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger verändert sich nicht.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Steuern. Das steht dazu auf dem Board:

4Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Finanzausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 233/25
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 233/1/25
  3. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 1055
  4. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 233/25(B)
  5. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/516
  6. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, Haushaltsausschuss, VerkehrsausschussPlenarprotokoll 21/12
  7. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/629
  8. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 21/643
  9. · Bundestag2. BeratungErklärung der Vorlage für erledigtPlenarprotokoll 21/14
  10. · BundesratUnterrichtungDrucksache zu233/25

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.