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Gesetzgebung im Bundestag

Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2025, 236.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Anpassung an den aktuellen Stand medizinischer Erkenntnisse, Zugang zu Arzneimitteln mit dem Wirkstoff Naloxon

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 354/25, Abschnitt E.1, unverändert:

Eine Einschätzung des Erfüllungsaufwands für Bürgerinnen und Bürger ist nicht möglich.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
131mal Kenn ich

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: GesundheitsausschussDrucksache 354/25
  2. · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1057
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 354/25(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.