Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit , in Teilen später

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2025, 341.

  • In Kraft seit Artikel 5 bis 7
  • In Kraft seit im Übrigen
  • In Kraft ab Artikel 1

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/1975, Abschnitt E.1, unverändert:

Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Steuern. Das steht dazu auf dem Board:

4Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, WirtschaftsausschussDrucksache 473/25
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/1975
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 473/1/25
  4. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Haushaltsausschuss, VerkehrsausschussPlenarprotokoll 21/31
  5. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 1058
  6. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 473/25(B)
  7. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 21/2468
  8. · BundestagNachträgliche ÜberweisungÜberweisungÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Haushaltsausschuss, VerkehrsausschussPlenarprotokoll 21/36
  9. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/2632
  10. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 21/2633
  11. · Bundestag2. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 21/37
  12. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 21/37
  13. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: FinanzausschussDrucksache 696/25
  14. · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 1060
  15. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 696/25(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.