Gesetz zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes (BNichtrSchG)
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .
- Entwurf
- 1. Lesung
- Ausschuss
- 2./3. Lesung
- Bundesrat
- Verkündet
Laut DIP: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beratenZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzesantrag
Was sich ändert
Verbot des Rauchens in geschlossenen Fahrzeugen in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren;
Änderung §§ 1, 2 und 5 Bundesnichtraucherschutzgesetz
Bezug: Wiedervorlage des Gesetzesantrags auf BR-Drs 77/22 in der Fassung BR-Drs 77/22 (Beschluss) (GESTA 20. WP M004)
Wen es im Alltag betrifft
Das Verfahren betrifft Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:
- 18kennen das
- 8kennen das
- 8kennen das
- 33kennen das
- 4kennen das
Die Themen dazu
Du willst etwas dazu sagen?
Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.
Der Weg durch Bundestag und Bundesrat
- GesetzesantragDrucksache 481/25
- BR-Sitzungerneute Einbringung; Bestellung eines BeauftragtenPlenarprotokoll 1057
- BeschlussdrucksacheDrucksache 481/25(B)(neu)
- GesetzentwurfDrucksache 21/2742
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.