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mit 108.893 Paragrafen und Artikeln, von gesetze-im-internet.de
4 Gesetze mit Treffern für „OZG“
- PStG: Personenstandsgesetz
- § 73 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird ermächtigt, im Benehmen
- § 73 Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
- BKOrgErl 2025: Organisationserlass des Bundeskanzlers
- XII.
Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern die Zuständigkeiten für – digitale Verwaltung einschließlich Steuerung OZG – ohne Pass- und Ausweiswesen sowie Identitätsmanagement –, – digitale Gesellschaft einschließlich Informationstechnik – ohne Statistik, Integrität, Korruptionsprävention, Sponsoring
- XII.
- OZG: Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen
- § 10 Datenschutzcockpit; Verordnungsermächtigung
(1) Ein „Datenschutzcockpit“ ist eine IT-Komponente, mit der sich natürliche Personen
- § 11 Monitoring und Evaluierung; Ermittlung der Erfüllungsaufwände
Die für die Verwaltungsdigitalisierung zuständigen Ministerien der Länder und des Bundes 1
- § 12 Übergangsregelungen zu § 3; Verordnungsermächtigungen
(1) Für einen Übergangszeitraum von drei Jahren kann die Identifizierung und Authentifizierung
- § 13 Experimentierklausel für den Probebetrieb der Europäischen Brieftasche für die Digitale Identität
(1) Diese Vorschrift dient der Erprobung von Abweichungen von § 2 Absatz 5
- § 10 Datenschutzcockpit; Verordnungsermächtigung
Recht der Länder
Schule, Kita, Hochschule, Polizei und vieles beim Bauen regeln die Länder. Ihre Gesetze stehen in den amtlichen Sammlungen der Länder.
Bund und EU
Quelle: gesetze-im-internet.de, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit der juris GmbH. Wöchentlich neu gelesen, zuletzt am . Verbindlich ist der amtliche Text.