... Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (... SGB II-Änderungsgesetz)
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .
Laut DIP: Für erledigt erklärtZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzesantrag
Was sich ändert
Anreizwirkung zur Einstellung von Langzeitarbeitslosen durch Verbesserung des Förderinstruments der Teilhabe am Arbeitsmarkt: Bemessung der Höhe des Lohnkostenzuschusses bei Arbeitgebern nach landesgesetzlich geregelten Entgelten;
Änderung § 16i Zweites Buch Sozialgesetzbuch
Wen es im Alltag betrifft
Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales. Das steht dazu auf dem Board:
- 14kennen das
- 10kennen das
- 4kennen das
- 5kennen das
- 10kennen das
Die Themen dazu
Du willst etwas dazu sagen?
Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.
Der Weg durch Bundestag und Bundesrat
- GesetzesantragDrucksache 53/20
- BR-SitzungAusschusszuweisungPlenarprotokoll 985
- Empfehlungen der AusschüsseDrucksache 53/1/20
- BR-SitzungAbsetzung von TOPlenarprotokoll 986
- BR-Sitzungfür erledigt erklärtPlenarprotokoll 1058
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.