Zweite Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 18. Dezember 2020.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Wann es gilt

Verkündet am 23. Dezember 2020 im BGBl I 2020, 3046.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Gewährung des Arbeitsmarktzugangs für Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Zustimmung der Beschäftigung mit Vorrangprüfung durch die Bundesagentur für Arbeit, Gewährung visumfreier Einreise

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

13Probleme auf dem Board

73mal Kenn ich

Jobcenter: Lange warten auf eine Antwort
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202614kennen das
Jobcenter: Ein Nachweis nach dem anderen
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202610kennen das
Einbürgerung: Lange warten auf eine Antwort
Ausländerbehörde
02.11.20266kennen das
Aufenthaltstitel: Kein Termin in Sicht
Ausländerbehörde
02.11.20265kennen das
Jobcenter: Online geht es nicht weiter
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.20264kennen das

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

9. Dezember 2020 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere AngelegenheitenDrucksache 747/20
18. Dezember 2020 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 998
18. Dezember 2020 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 747/20(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.