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Gesetzgebung im Bundestag

Fünfte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2021, 2245.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Neuaufnahme von zwei Krankheiten in die Berufskrankheiten-Liste (Anlage 1 der Verordnung)

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 388/21, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger werden durch die Verordnung keine neuen Informationspflichten eingeführt.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

22Probleme auf dem Board
183mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, GesundheitsausschussDrucksache 388/21
  2. · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1006
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 388/21(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.