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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2021, 3115.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Änderung der Biostoffverordnung, Änderung der Gefahrstoffverordnung, Änderung der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung;

Umsetzung von EU-Recht, Aufnahme von SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Arbeitsstoffe, redaktionelle Klarstellungen und Korrekturen, Regelungen zur Verwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln und zur Begasung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 400/21, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein neuer Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales. Das steht dazu auf dem Board:

8Probleme auf dem Board
52mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, GesundheitsausschussDrucksache 400/21
  2. · BundesratVerordnungDrucksache zu400/21
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 400/1/21
  4. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1006
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 400/21(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.