Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung, Für erledigt erklärt
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Für erledigt erklärtZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Möglichkeit zur Teilnahme an Mitgliederversammlungen mittels Videokonferenztechnik auch ohne Satzungsregelung;

Änderung § 32 Bürgerliches Gesetzbuch

Bezug: Siehe auch GESTA C025

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Digitales. Das steht dazu auf dem Board:

3Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/4318
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Rechtsausschuss, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Digitales, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Inneres und Heimat, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Finanzausschuss, Sportausschuss, WirtschaftsausschussPlenarprotokoll 20/66
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/5585
  4. · Bundestag2. BeratungErklärung der Vorlage für erledigtPlenarprotokoll 20/85

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.