Internet und Telefon: Was Zeit kostet
Zu Internet und Telefon steht noch nichts auf dem Board. Darunter: wer es ändern kann und was der Bundestag dazu berät.
Wer das ändern kann
Bundestag und Bundesnetzagentur
Rechte gegenüber Anbietern regelt das Telekommunikationsgesetz.
Eine Orientierung, keine Rechtsberatung. Wie aus einem Problem eine Änderung wird, steht unter Ändern.
Was der Bundestag dazu berät
Bundestag- Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt
Stand: Entwurf, Schritt 1 von 6
Aus der Parlamentsdokumentation von Bundestag und Bundesrat (DIP), ohne wer es eingebracht hat.
Was der Petitionsausschuss dazu beschlossen hat
Aus den Sammelübersichten des Petitionsausschusses (Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP). Welche Petition es war, wer sie eingereicht hat und von wo, zeigt Geht besser. nicht.