Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerabschiedetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen; Annahme einer Entschließung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/6134, Abschnitt E.1, unverändert:

Siehe Ausführungen unter Abschnitt E.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Digitales. Auf dem Board steht dazu noch nichts.

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Digitales und StaatsmodernisierungDrucksache 260/26
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/6134
  3. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Innenausschuss, Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 21/83
  4. · Bundesrat1. Durchgangkeine EinwendungenPlenarprotokoll 1066
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 260/26(B)
  6. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BRDrucksache 21/6512
  7. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/8622
  8. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 21/8623
  9. · Bundestag2. BeratungAnnahme in Ausschussfassung, Annahme einer EntschließungPlenarprotokoll 21/102
  10. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 21/102

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.