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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

3,9 Mio.Stunden weniger Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BT-Drucksache 21/7408, Abschnitt E.1

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerabschiedetZustimmung des Bundesrats: Ja, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Gesetz über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität (EBDIG) als Art. 1 der Vorlage

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen; Annahme einer Entschließung

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/7408, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger reduziert sich der jährliche Zeitaufwand um 3,9 Millionen Stunden. Er beruht nicht auf unionsrechtlichen Vorgaben und unterliegt der „One in, one out“-Regel.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verwaltung, Digitales. Das steht dazu auf dem Board:

1Problem auf dem Board
18mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Finanzausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 322/26
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 322/1/26
  3. · BundesratPlenarantragDrucksache 322/2/26
  4. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 1067
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 322/26(B)
  6. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/7408
  7. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss, InnenausschussPlenarprotokoll 21/95
  8. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/8617
  9. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 21/8618
  10. · Bundestag2. BeratungAnnahme in Ausschussfassung, Annahme einer EntschließungPlenarprotokoll 21/102
  11. · Bundestag3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 21/102

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.