Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe (Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung - ReHV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 31. März 2023.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Wann es gilt

Verkündet am 31. März 2023 im BGBl I 2023, 92.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Regelung der Voraussetzungen eines einmaligen Zuschusses für Energiekosten sowie Konkretisierung des Verfahrens zur Antragstellung und zur Bereitstellung der Mittel

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales. Das steht dazu auf dem Board:

8Probleme auf dem Board

52mal Kenn ich

Jobcenter: Lange warten auf eine Antwort
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202614kennen das
Jobcenter: Ein Nachweis nach dem anderen
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202610kennen das
Jobcenter: Online geht es nicht weiter
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.20264kennen das
Arbeitsagentur: Lange warten auf eine Antwort
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.20265kennen das
Bürgergeld: Ein Nachweis nach dem anderen
Jobcenter und Arbeitsagentur
02.11.202610kennen das

Die Themen dazu

Jobcenter und Arbeitsagentur

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

27. Februar 2023 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, GesundheitsausschussDrucksache 88/23
27. März 2023 · BundesratVerordnungDrucksache zu88/23
31. März 2023 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1032
31. März 2023 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 88/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.