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Gesetzgebung im Bundestag

Eisenbahn-Verkehrsverordnung (EVO)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Neufassung, Regelung der Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 133/23, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verkehr. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
286mal Kenn ich

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Verkehrsausschuss, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare SicherheitDrucksache 133/23
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 133/1/23
  3. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1033
  4. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 133/23(B)
  5. · BundesratUnterrichtungDrucksache 795/25

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.