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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

3.000Stunden weniger Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BR-Drucksache 238/23, Abschnitt E.1

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2023, 345.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Änderung der Triebfahrzeugführerscheinverordnung, Änderung der Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung, Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt;

Umsetzung von EU-Recht, Zertifizierung von Triebfahrzeugführern, Prüfungsmodalitäten, Anerkennung als Ausbilder oder Ausbildungsstelle, Berücksichtigung von besonderen Betriebssituationen in der Ausbildung, Einsatz von Simulatoren, Anerkennung von Ärzten und Psychologen für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 238/23, Abschnitt E.1, unverändert:

Der Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger reduziert sich um rund 3 000 Stunden jährlich.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verkehr. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
286mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Verkehrsausschuss, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, WirtschaftsausschussDrucksache 238/23
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 238/1/23
  3. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1036
  4. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 238/23(B)
  5. · BundesratUnterrichtungDrucksache 334/24

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.