Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die europäische Kommission (Kfz-Energieverbrauchsdaten-Erfassung-Verordnung - Kfz-EEV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 259.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Erhebung der Energieverbrauchsdaten sowie die Fahrzeugidentifikationsnummer von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit Erstzulassung ab 2021 im Rahmen der periodischen technischen Überwachung, Datenübermittlung an diean die nationale Datenspeicherungsstellesowie die Europäische Umweltagentur

Bezug: Durchführungsverordnung (EU) 2021/392 vom 4. März 2021 über die Überwachung und Meldung von Daten zu den CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1014/2010, (EU) Nr. 293/2012, (EU) 2017/1152 und (EU) 2017/1153 (ABl. L 77, 05.03.2021, S. 8)

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/7873, Abschnitt E.1, unverändert:

Das Regelungsvorhaben hat keine Auswirkungen auf den Erfüllungsaufwand der Bürgerinnen und Bürger.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verkehr. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board
286mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagVerordnungDrucksache 20/7873
  2. · BundestagÜberweisung gemäß § 92 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Ausschuss für Klimaschutz und Energie, VerkehrsausschussDrucksache 20/8267
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/8789
  4. · BundestagBeratungZustimmungPlenarprotokoll 20/128
  5. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, VerkehrsausschussDrucksache 519/23
  6. · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1038
  7. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 519/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.