Geht besser.
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Gesetzgebung im Bundestag

Drittes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 26.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Entfristung der für Smart-Meter-Gateways geltenden Eichfrist, Vereinfachung von Software-Updates;

Änderung § 37 Mess- und Eichgesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/8656, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Digitales. Das steht dazu auf dem Board:

3Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und RaumordnungDrucksache 386/23
  2. · Bundesrat1. Durchgangkeine EinwendungenPlenarprotokoll 1036
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 386/23(B)
  4. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/8656
  5. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: WirtschaftsausschussPlenarprotokoll 20/128
  6. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/8949
  7. · Bundestag2. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 20/134
  8. · Bundestag3. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 20/134
  9. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: WirtschaftsausschussDrucksache 611/23
  10. · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 1040
  11. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 611/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.