Verordnung über Änderungen der Anlage zu dem Übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs (FAL-Übereinkommen)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand 24. November 2023.

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am 6. März 2024 im BGBl II 2024, 81.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Inkraftsetzung von Änderungen der Anlage zu dem Übereinkommen

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verkehr. Das steht dazu auf dem Board:

14Probleme auf dem Board

286mal Kenn ich

Bahn und Nahverkehr: Wieder Verspätung
Bahn und Nahverkehr
02.11.2026150kennen das
Bahn und Nahverkehr: Kostet mehr Zeit als nötig
Bahn und Nahverkehr
02.11.202630kennen das
Bahn und Nahverkehr: Das Portal macht nicht mit
Bahn und Nahverkehr
02.11.202627kennen das
Deutschlandticket: Wieder Verspätung
Bahn und Nahverkehr
02.11.202622kennen das
Deutschlandticket: Unnötig kompliziert
Bahn und Nahverkehr
02.11.20268kennen das

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

12. Oktober 2023 · BundesratVerordnungÜberwiesen an: VerkehrsausschussDrucksache 517/23
24. November 2023 · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1038
24. November 2023 · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 517/23(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.