Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss, Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Erledigt durch Ablauf der WahlperiodeZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Gewährleistung einer erfolgreichen digitalen Transformation im Gesundheitswesen durch Ausbau der Gesellschaft für Telematik (gematik GmbH) zu einer Digitalagentur Gesundheit mit zentraler Verantwortlichkeit sowie Steuerungs- und Umsetzungskompetenzen: Entwicklung und Bereitstellung von Komponenten und Diensten der Telematikinfrastruktur mit ergänzender Beschaffungsmöglichkeit über Ausschreibungsverfahren, Wahrung von Stabilität und Funktionalität durch Ende-zu-Ende-Betrachtung, Beleihung mit weiteren hoheitlichen Aufgaben bei Zulassung, Zertifizierung und Gefahrenabwehr, Aufgabenerweiterung des Kompetenzzentrums für Interoperabilität im Gesundheitswesen, Festlegung und Umsetzung von Standards der Benutzerfreundlichkeit, Unterstützung der Institutionen der Selbstverwaltung bei der Digitalisierung von Versorgungsprozessen im Gesundheitswesen und der Pflege sowie Ausweitung der Bußgeldtatbestände im Sicherheitsbereich;

Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sowie Änderung §§ 105, 106c, 125, 125a und 125c Elftes Buch Sozialgesetzbuch, § 14 Infektionsschutzgesetz, § 14b Krankenhausfinanzierungsgesetz und § 5 Krankenhausentgeltgesetz; Verordnungsermächtigung

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Digitales, Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

17Probleme auf dem Board
146mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: GesundheitsausschussDrucksache 377/24
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 377/1/24
  3. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 1047
  4. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 377/24(B)
  5. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/13249
  6. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Digitales, Haushaltsausschuss, WirtschaftsausschussPlenarprotokoll 20/194

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.