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Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss, Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: Erledigt durch Ablauf der WahlperiodeZustimmung des Bundesrats: Ja, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/13171, Abschnitt E.1, unverändert:

Bürgerinnen und Bürger sind von dem Gesetzesvorhaben nicht betroffen.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Digitales. Das steht dazu auf dem Board:

3Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Verkehrsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Finanzausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 391/24
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 391/1/24
  3. · BundesratPlenarantragDrucksache 391/2/24
  4. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 1047
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 391/24(B)
  6. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/13171
  7. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Digitales, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Haushaltsausschuss, WirtschaftsausschussPlenarprotokoll 20/192

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.