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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

11.135Stunden mehr Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BR-Drucksache 403/24, Abschnitt E.1

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2024, 384.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Änderung der Gefahrstoffverordnung, Änderung der PSA-Benutzungsverordnung, Änderung der Biostoffverordnung, Änderung der BAM Besondere Gebührenverordnung;

Aufhebung von Vorschriften zur Lagerung von krebserregenden Stoffen und Gemischen, Regelungen zu Tätigkeiten mit Asbest, Anpassung von Vorschriften bei Verwendung von Biozid-Produkten

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 403/24, Abschnitt E.1, unverändert:

Für Bürgerinnen und Bürger entsteht durch die Einführung besonderer Mitwirkungs- und Informationspflichten Erfüllungsaufwand von 11 135 Stunden pro Jahr.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:

22Probleme auf dem Board
183mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Finanzausschuss, Gesundheitsausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 403/24
  2. · BundesratVerordnungDrucksache zu403/24
  3. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 403/1/24
  4. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache zu403/1/24
  5. · BundesratPlenarantragDrucksache 403/2/24
  6. · BundesratBR-SitzungZustimmung/Änderungen; EntschließungPlenarprotokoll 1048
  7. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 403/24(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.