Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung über den automatisierten Abruf von Daten der Träger der Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch durch die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit zur Prüfung des Anspruchs auf Kindergeld (FamkaKiGAbrV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

333.333Stunden weniger Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BR-Drucksache 73/26, Abschnitt E.1

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2026, 88.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Regelung der Voraussetzungen für den Datenabruf durch die Familienkassen, Abrufberechtigung, Verfahren, Prüfungs- und Dokumentationspflichten

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 73/26, Abschnitt E.1, unverändert:

Soweit Änderungen zum Bestehen des Anspruchs auf Kindergeld der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit durch einen Datenabruf bekannt werden, kann auf Nachfragen bei den Bürgerinnen und Bürgern verzichtet werden. Diese werden dadurch von Mitwirkungspflichten befreit, soweit bei den Trägern nach dem SGB II und SGB III Daten zum Abruf vorliegen. Der jährliche Zeitaufwand wird für die Bürgerinnen und Bürger auf insgesamt 333 333 Stunden geschätzt, der zukünftig wegfallen würde. Weiterhin würden für Porto geschätzte Sachkosten von 1 Million Euro wegfallen.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales. Das steht dazu auf dem Board:

8Probleme auf dem Board
52mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, FinanzausschussDrucksache 73/26
  2. · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 1063
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 73/26(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.