Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2026, 182.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Steuerliche Entlastung von Passagierluftverkehrsunternehmen durch Senkung der gesetzlichen Luftverkehrsteuersätze auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024;

Änderung § 11 Luftverkehrsteuergesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/5688, Abschnitt E.1, unverändert:

Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Erfüllungsaufwand.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Steuern, Verkehr. Das steht dazu auf dem Board:

18Probleme auf dem Board
301mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Verkehrsausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 196/26
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 196/1/26
  3. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/5688
  4. · BundesratPlenarantragDrucksache 196/2/26
  5. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Finanzausschuss, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Haushaltsausschuss, VerkehrsausschussPlenarprotokoll 21/77
  6. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 1065
  7. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 196/26(B)
  8. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 21/6024
  9. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/6069
  10. · BundestagBericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 21/6070
  11. · Bundestag2. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 21/80
  12. · Bundestag3. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 21/80
  13. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: FinanzausschussDrucksache 298/26
  14. · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 1066
  15. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 298/26(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.