Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .
- Entwurf
- 1. Lesung
- Ausschuss
- 2./3. Lesung
- Bundesrat
- Verkündet
Laut DIP: Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beratenZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf
Was sich ändert
Stabilisierung der Finanzierungsgrundlagen der sozialen Pflegeversicherung sowie personelle und strukturelle Sicherstellung einer bürgernahen, menschenwürdigen, effizienten und nachhaltigen Versorgung Pflegebedürftiger: Maßnahmen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit und Förderung von Rehabilitation, zur Stärkung der häuslichen Pflege und der pflegenden An- und Zugehörigen, zur weiteren Entbürokratisierung und für mehr Innovationsanreize für Pflegeeinrichtungen und Entlastung durch Technik und Digitalisierung auf der Versorgungsseite sowie zur Stabilisierung der Finanzierung der Pflegeversicherung und zur Begrenzung des Anstiegs der Eigenanteile bei den Pflegekosten auf der Finanzierungseite;
Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung
Wen es im Alltag betrifft
Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Gesundheit. Das steht dazu auf dem Board:
- 15kennen das
- 12kennen das
- 8kennen das
- 8kennen das
- 7kennen das
Die Themen dazu
Du willst etwas dazu sagen?
Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.
Der Weg durch Bundestag und Bundesrat
- GesetzentwurfDrucksache 587/26(neu)
- UnterrichtungDrucksache zu587/26(neu)
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.