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Gesetzgebung im Bundestag

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung - PflAPrV)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2018, 1572.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Mindestanforderungen an die Ausbildungen, Kooperationsvereinbarungen, Inhalte und Verfahren der staatlichen Prüfungen einschl. Rahmenvorgaben für Hochschulprüfungen, Anerkennung ausländischer Ausbildungen und entsprechende Anpassungsmaßnahmen, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben der Fachkommission nach dem Pflegeberufegesetz und deren Geschäftsstelle, Beratungs-, Informations- und Unterstützungsaufgaben des Bundesinstituts für Berufsbildung, amtliche Muster für Zeugnisse und Bescheinigungen

Bezug: Richtlinie 2005/36/EG vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255, 30.09.2005, S. 22 ; ABl. L 271, 16.10.2007, S. 18 ; ABl. L 354, 28.12.2013, S. 132)

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Zahlreiche Detailänderungen, Korrekturen und Klarstellungen, u.a. betr. Prüfungswiederholung und hochschulische Modellvorhaben

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 19/2707, Abschnitt E.1, unverändert:

Über den bereits im Zusammenhang mit dem Pflegeberufegesetz entstandenen Erfüllungsaufwand hinaus ergibt sich aus dieser Verordnung kein weiterer Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Gesundheit, Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

19Probleme auf dem Board
155mal Kenn ich

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagVerordnungDrucksache 19/2707
  2. · BundestagÜberweisung gemäß § 92 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, HaushaltsausschussDrucksache 19/2768
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 19/3045
  4. · BundestagBeratungZustimmung mit ÄnderungsmaßgabenPlenarprotokoll 19/42
  5. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Familie und Senioren, Ausschuss für Kulturfragen, WirtschaftsausschussDrucksache 355/18(neu)
  6. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 355/1/18
  7. · BundesratBR-SitzungZustimmung; EntschließungPlenarprotokoll 970
  8. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 355/18(B)
  9. · BundesratUnterrichtungDrucksache 821/21

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.