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Hochschule: Was Zeit kostet

Zu Hochschule steht noch nichts auf dem Board. Darunter: wer es ändern kann und was Bund und Länder angekündigt haben und was der Bundestag dazu berät.

6angekündigte Maßnahmen
11Vorhaben im Bundestag

Was nervt dich hier?

Wer das ändern kann

  1. Land · Braucht ein geändertes Gesetz: das Parlament

    Dein Land

    Hochschulen regelt das Hochschulgesetz deines Landes.

    So wendest du dich an das Land

  2. Bund · Braucht ein geändertes Gesetz: das Parlament

    Bundestag

    Das BAföG ist Bundesrecht.

    BAföG · im Gesetz suchen

    So wendest du dich an den Bund

Eine Orientierung, keine Rechtsberatung. Wie aus einem Problem eine Änderung wird, steht unter Ändern.

Was dazu amtlich angekündigt ist

  • Auslands-BAföG

    Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (Beschluss TOP 3.2) · Ziel laut Quelle: bis Dezember 2026

    „Der Gesetzesvollzug für das Auslands-BAföG soll beschleunigt und zentral verankert werden. Eine Konkretisierung soll bis Dezember 2026 erfolgen.“

  • Visa- und Aufenthaltserlaubnisverfahren internationaler Studierender und Forschender

    Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (Beschluss TOP 8)

    „… die Visa-Vergabe für Fachkräfte aus der Wissenschaft und für Studierende weiter zu vereinfachen.“

  • Digitale Verwaltungsverfahren

    Bund und Länder (Föderale Modernisierungsagenda, Nr. 216) · Ziel laut Quelle: bis 30.06.2026

    „Bund und Länder identifizieren bis 30.06.2026 … Verwaltungsverfahren, die für eine „Ende-zu-Ende“-Digitalisierung (E2E) sowie zum Einsatz von künstlicher Intelligenz geeignet sind …“

  • Identifizierungsanforderungen

    Bund und Länder (Föderale Modernisierungsagenda, Nr. 214) · Ziel laut Quelle: bis 31.12.2026

    „Bund und Länder werden bis 31.12.2026 eine spürbare Vereinfachung bei der Identifizierung in Antragsverfahren vor allem im Fachrecht vornehmen.“

  • Keine doppelte Datenhaltung

    Bund und Länder (Föderale Modernisierungsagenda, Nr. 210) · Ziel laut Quelle: bis 31.12.2026

    „Bund und Länder bekennen sich zum Once-Only-Prinzip. Die Datenerhebung bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wird daher konsequent abgebaut …“

  • Reduzierung der Notwendigkeit von Beglaubigungen

    Bund und Länder (Föderale Modernisierungsagenda, Nr. 41) · Ziel laut Quelle: bis zum 31.12.2027

    „In der Verwaltungspraxis werden die Behörden darüber hinausgehend grundsätzlich keine Beglaubigungen verlangen, die gesetzlich nicht vorgeschrieben sind.“

So, wie die Stellen es selbst schreiben, mit dem Tag ihrer Quelle. Ob und wann es kommt, bewertet Geht besser. nicht.

Was der Bundestag dazu berät

Bundestag

Aus der Parlamentsdokumentation von Bundestag und Bundesrat (DIP), ohne wer es eingebracht hat.