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Gesetzgebung im Bundestag

Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

248.140Stunden mehr Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BT-Drucksache 21/8405, Abschnitt E.1

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: ÜberwiesenZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/8405, Abschnitt E.1, unverändert:

Der jährliche Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger beläuft sich insgesamt auf einen Minderaufwand um rund 248 140 Stunden sowie einen jährlichen Minderaufwand an Sachkosten um 723 900 Euro. Durch die Umstellung auf die ausschließlich digitale Antragstellung und durch gesetzliche Vereinfachungen verringert sich für die Bürgerinnen und Bürger der jährliche Erfüllungsaufwand im Bereich des BAföG um 383 032 Stunden sowie um Sachkosten in Höhe von 758 000 Euro.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

3Probleme auf dem Board
15mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, FinanzausschussDrucksache 457/26
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 457/1/26
  3. · BundesratPlenarantragDrucksache 457/2/26
  4. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 1068
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 457/26(B)
  6. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/8405
  7. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 21/102

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.