Schule und Kita: Was Zeit kostet
Zu Schule und Kita steht noch nichts auf dem Board. Darunter: wer es ändern kann und was Bund und Länder angekündigt haben und was der Bundestag dazu berät.
Wer das ändern kann
Deine Kommune als Träger
Plätze, Gebäude und Anmeldung organisiert oft die Kommune.
Dein Land
Schule und Kita regelt das Land in seinen eigenen Gesetzen; sie stehen im Landesrecht.
Bundestag
Den Anspruch auf einen Kitaplatz regelt das Achte Buch Sozialgesetzbuch.
Eine Orientierung, keine Rechtsberatung. Wie aus einem Problem eine Änderung wird, steht unter Ändern.
Was dazu amtlich angekündigt ist
- Generelle Ersetzung der Schriftform durch die Textform
„Die Notwendigkeit zum Ausdrucken und Unterschreiben von Unterlagen sowie zur Nutzung komplizierter und schwer zugänglicher elektronischer Kommunikationsformen zwischen Behörden und Bürgern soll entfallen.“
So, wie die Stellen es selbst schreiben, mit dem Tag ihrer Quelle. Ob und wann es kommt, bewertet Geht besser. nicht.
Was der Bundestag dazu berät
Bundestag- Drittes Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes
Stand: Bundesrat, Schritt 5 von 6
- Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Fünftes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
- Gesetz zur Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (Fernunterrichtsschutzgesetzabschaffungsgesetz - FernUSAG)
Stand: Ausschuss, Schritt 3 von 6
Aus der Parlamentsdokumentation von Bundestag und Bundesrat (DIP), ohne wer es eingebracht hat.