Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Fünftes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

2.000Stunden weniger Aufwand für Bürgerinnen und Bürger, laut Entwurf

BT-Drucksache 21/8412, Abschnitt E.1

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: ÜberwiesenZustimmung des Bundesrats: Ja, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/8412, Abschnitt E.1, unverändert:

Mit dem Wegfall der Anrechnung von Arbeitgeberleistungen wird der Erfüllungsaufwand reduziert. Insgesamt beträgt die jährliche Reduzierung des Erfüllungsaufwands für die Bürgerinnen und Bürger rund 2 000 Stunden und rund 4 600 Euro. Ein einmaliger Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger ergibt sich nicht.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

3Probleme auf dem Board
25mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Finanzausschuss, WirtschaftsausschussDrucksache 454/26
  2. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 454/1/26
  3. · Bundesrat1. DurchgangStellungnahmePlenarprotokoll 1068
  4. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 454/26(B)
  5. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/8412
  6. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Arbeit und Soziales, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 21/101

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.