Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Auflösung der "Stiftung Forum Recht" (Forum-Recht-Abwicklungsgesetz)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung, Abgelehnt
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: AbgelehntZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Zur Vermeidung unnötiger Haushaltsausgaben in Zeiten hoher Inflation und steigender Energiekosten Regelungen zur Auflösung und Abwicklung der öffentlich-rechtlichen Bundesstiftung Stiftung Forum Recht;

Gesetz zur Auflösung der Stiftung Forum Recht (Forum-Recht-Abwicklungsgesetz) als Art. 2 der Vorlage, Aufhebung Forum-Recht-Gesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 20/3939, Abschnitt E.1, unverändert:

Erfüllungsaufwand für Bürger entsteht nicht.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Verwaltung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
47mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 20/3939
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Rechtsausschuss, Ausschuss für Inneres und Heimat, HaushaltsausschussPlenarprotokoll 20/60
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 20/5633
  4. · Bundestag2. BeratungAblehnung der VorlagePlenarprotokoll 20/151

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.