Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen sowie weiterer Änderungen
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .
VerordnungLaut DIP: In Beratung
Wann es gilt
Verkündet am im BGBl I 2025, 23.
Was sich ändert
Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung, Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung, Änderung der Bundesmeldedatenabrufverordnung, Änderung der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung;
Vereinfachung der Datenverarbeitung durch Ermöglichung unstrukturierter Darstellung und Übermittlung von Namen, Streichung der Datenblätter aus den Rechtsverordnungen zum Bundesmeldegesetz
Wen es im Alltag betrifft
Das Verfahren betrifft Verwaltung. Das steht dazu auf dem Board:
- 21kennen das
- 9kennen das
- 6kennen das
- 6kennen das
- 5kennen das
Die Themen dazu
Du willst etwas dazu sagen?
Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.
Der Weg durch Bundestag und Bundesrat
- VerordnungDrucksache 527/24
- Empfehlungen der AusschüsseDrucksache 527/1/24
- BR-SitzungZustimmung; EntschließungPlenarprotokoll 1050
- BeschlussdrucksacheDrucksache 527/24(B)
- UnterrichtungDrucksache zu527/24(B)
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.