Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .
- Entwurf
- 1. Lesung
- Ausschuss
- 2./3. Lesung
- Bundesrat
- Verkündet
Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Ja, laut GesetzentwurfIn Kraft seit
Wann es gilt
Verkündet am im BGBl I 2018, 2696.
- In Kraft seit
Was sich ändert
Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet durch Weiterentwicklung der Betreuungsqualität und der Teilhabe an der Kindertagesbetreuung: Qualitätskriterien, Verträge zwischen Bund und Ländern über landesspezifische Bedarfe, Handlungskonzepte und Finanzierungskonzepte, Koordinierung durch Geschäftsstelle beim BMFSFJ, jährliche Berichterstattung zwischen 2020 und 2023 (Monitoringbericht) sowie Gesetzesevaluation nach zwei Jahren; sozialverträgliche Ausgestaltung von Elternbeiträgen sowie Umverteilung der Umsatzsteueranteile für 2019 bis 2022;
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz – KiQuTG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 22 und 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch sowie mehrfache Änderung § 1 Finanzausgleichsgesetz
Bezug: Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zur Unterstützung des Bundes bei Angebotsausbau und Qualitätssteigerung der Kinderbetreuungseinrichtungen und -angebote sowie zur Gebührenentlastung der Eltern
Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) vom 19. Mai 2017 "Frühe Bildung weiter entwickeln und finanziell sichern – Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz"
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Klarstellungen in den Bereichen Gebührengestaltung und Gebührenentlastung, Förderfähigkeit von Gewaltschutzmaßnahmen sowie Beteiligte an der Konzepterstellung;
Änderung §§ 2 und 3 KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz sowie erneute Änderung § 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch
Wen es im Alltag betrifft
Das Verfahren betrifft Steuern, Bildung. Das steht dazu auf dem Board:
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Die Themen dazu
Du willst etwas dazu sagen?
Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.
Der Weg durch Bundestag und Bundesrat
- GesetzentwurfDrucksache 469/18
- Empfehlungen der AusschüsseDrucksache 469/1/18(neu)
- GesetzentwurfDrucksache 19/4947
- PlenarantragDrucksache 469/2/18
- 1. BeratungÜberweisungPlenarprotokoll 19/58
- 1. DurchgangStellungnahme: u.a. ÄnderungsvorschlägePlenarprotokoll 971
- BeschlussdrucksacheDrucksache 469/18(B)
- Unterrichtung über Stellungnahme des BR und Gegenäußerung der BRgDrucksache 19/5416
- Nachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BTDrucksache 19/5647
- Beschlussempfehlung und BerichtDrucksache 19/6471
- Bericht gemäß § 96 Geschäftsordnung BTDrucksache 19/6472
- ÄnderungsantragDrucksache 19/6480
- PlenarantragDrucksache 635/1/18
- 2. BeratungAblehnung des Änderungsantrags, Annahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 19/72
- 2. BeratungPlenarprotokoll 19/72
- 3. BeratungAnnahme in AusschussfassungPlenarprotokoll 19/72
- Unterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTDrucksache 635/18
- PlenarantragDrucksache 635/2/18
- 2. DurchgangZustimmung; EntschließungPlenarprotokoll 973
- BeschlussdrucksacheDrucksache 635/18(B)
- UnterrichtungDrucksache 533/23
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.