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Gesetzgebung im Bundestag

Verordnung zur Änderung der Bundeswehrfachschulprüfungsverordnung

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

VerordnungLaut DIP: In Beratung

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2020, 1697.

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Ermöglichung des Erwerbs des Hauptschulabschlusses an Bundeswehrfachschulen, Anerkennung der schulischen Abschlusszeugnisse durch die Länder

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BR-Drucksache 275/20, Abschnitt E.1, unverändert:

Den Bürgerinnen und Bürgern entsteht kein Erfüllungsaufwand, da die Verordnung keine Vorgaben enthält, die Bürgerinnen und Bürgern Kosten oder Zeitaufwand verursachen.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
24mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Solange beraten wird, kannst du dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratVerordnungÜberwiesen an: Ausschuss für Verteidigung, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, Ausschuss für KulturfragenDrucksache 275/20
  2. · BundesratBR-SitzungZustimmungPlenarprotokoll 992
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 275/20(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.