Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Fernunterrichtsschutzgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2020, 2702.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Vereinheitlichung und qualitative Verbesserung der Datenlage zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse durch Konkretisierung der Rechtsgrundlage der statistischen Erhebung zu Anerkennungsverfahren sowie zur Aufnahme neuer Statistikmerkmale, Synchronisierung der Regelungen von Bund und Ländern zum beschleunigten Fachkräfteverfahren, Klarstellungen zur Rolle der Ausländerbehörde im beschleunigten Fachkräfteverfahren betr. Übermittlung der Gleichwertigkeitsbescheide, Ermöglichung einer gesonderten Entscheidung über die Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikation bei reglementierten Berufen; Erleichterung des Zugangs zu digitalen Bildungsangeboten: Ersetzung verzichtbarer Anordnungen der Schriftform durch Textform im Rahmen von Abschluss, Kündigung und Belehrungspflichten bei Fernunterrichtsverträgen;

Änderung versch. §§ Berufsqualifikationsgesetz sowie §§ 3, 6 und 7 Fernunterrichtsschutzgesetz

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 19/21980, Abschnitt E.1, unverändert:

Durch die Möglichkeit der Beantragung eines gesonderten Gleichwertigkeitsfeststellungsbescheids entsteht den Bürgerinnen und Bürgern, soweit sie hiervon Gebrauch machen, ein jährlicher Zeitaufwand von rund drei Stunden. Durch die Ersetzung verzichtbarer Anordnungen der Schriftform durch eine Anordnung der Textform im FernUSG reduzieren sich die jährlichen Sachkosten (Portokosten) für Bürgerinnen und Bürger um rund 394 000 Euro.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Arbeit und Soziales, Bildung, Aufenthalt. Das steht dazu auf dem Board:

18Probleme auf dem Board
97mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Kulturfragen, Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, WirtschaftsausschussDrucksache 438/20
  2. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 19/21980
  3. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss Digitale AgendaPlenarprotokoll 19/176
  4. · Bundesrat1. Durchgangkeine EinwendungenPlenarprotokoll 993
  5. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 438/20(B)
  6. · BundestagUnterrichtung über Stellungnahme des BRDrucksache 19/22818
  7. · BundestagNachträgliche Überweisung gemäß § 80 Geschäftsordnung BTÜberwiesen an: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss Digitale AgendaDrucksache 19/23054
  8. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 19/24045
  9. · Bundestag2. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 19/189
  10. · Bundestag3. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 19/189
  11. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Ausschuss für KulturfragenDrucksache 667/20
  12. · Bundesrat2. Durchgangkein Antrag auf Einberufung des VermittlungsausschussesPlenarprotokoll 997
  13. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 667/20(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.