Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juli 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Deutsch-Französischen Gymnasien und das Deutsch-Französische Abitur

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Ja, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

Bei DIP ansehen

Wann es gilt

Verkündet am im BGBl II 2026, 140.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Zustimmung zu dem am 29. Juli 2025 in Paris unterzeichneten Abkommen: Konsolidierung sowie Weiterentwicklung der Deutsch-Französischen Gymnasien; Anforderungen des Deutsch-Französischen Abiturs für den Schulabschluss, Anerkennung der Abschlussurkunde als allgemeine Hochschulzugangsberechtigung, Sicherstellung der pädagogischen Kohärenz durch Koordinierungsausschuss, Bestellung und Entsendung der Schulleiter, Schiedsklausel, Laufzeit und schrittweise Anwendung des Abkommens

Zeit für Bürgerinnen und Bürger

So steht es im Entwurf, BT-Drucksache 21/5878, Abschnitt E.1, unverändert:

Das Gesetz hat gegenüber der Rechtslage nach den derzeit geltenden Übereinkünften zu den Deutsch-Französischen Gymnasien und dem Drucksache 21/5878 Deutscher Bundestag – 21. Wahlperiode– 2 – Deutsch-Französischen Abitur keine Auswirkungen auf den Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger.

Das ist eine Schätzung im Entwurf selbst.

Was Menschen auf dem Board selbst an Zeit angeben, steht hier, sobald drei geantwortet haben.

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
24mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundesratGesetzentwurfÜberwiesen an: Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für KulturfragenDrucksache 187/26
  2. · Bundesrat1. Durchgangkeine EinwendungenPlenarprotokoll 1065
  3. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 187/26(B)
  4. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 21/5878
  5. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Auswärtiger Ausschuss, Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und JugendPlenarprotokoll 21/80
  6. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 21/6415
  7. · Bundestag2. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 21/83
  8. · Bundestag3. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 21/83
  9. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Ausschuss für Auswärtige AngelegenheitenDrucksache 379/26
  10. · Bundesrat2. DurchgangZustimmungPlenarprotokoll 1067
  11. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 379/26(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.