Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

... Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung, Abgelehnt
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: AbgelehntZustimmung des Bundesrats: Nein, laut Gesetzentwurf

Bei DIP ansehen

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Dauerhafte Entfristung § 52a (Verwendung von Teilen urheberrechtlich geschützter Werke für Unterricht und Forschung);

Aufhebung § 137k Urheberrechtsgesetz

Bezug: Unterrichtung des Rechtsausschusses durch das BMJ vom 2. Mai 2008 (Bericht zu den praktischen Auswirkungen des § 52a Urheberrechtsgesetz und Empfehlungen zum weiteren Vorgehen)

Stellungnahmen von Wissenschaftsorganisationen und Deutschem Bibliotheksverband

Siehe auch C137

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
24mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 17/10087
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Rechtsausschuss, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Kultur und MedienPlenarprotokoll 17/187
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 17/11699
  4. · Bundestag2. BeratungAblehnung der VorlagePlenarprotokoll 17/211

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.