Geht besser.
Geht besser.Einfache Sprache

Gesetzgebung im Bundestag

... Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, Stand .

  1. Entwurf
  2. 1. Lesung
  3. Ausschuss
  4. 2./3. Lesung
  5. Bundesrat
  6. Verkündet

Laut DIP: VerkündetZustimmung des Bundesrats: Nein, laut GesetzentwurfIn Kraft seit

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Wann es gilt

Verkündet am im BGBl I 2012, 2579.

  • In Kraft seit das Ganze

So hat es die Parlamentsdokumentation erfasst. Der verbindliche Text steht im Bundesgesetzblatt.

Was sich ändert

Zusammenfassung der Parlamentsdokumentation, unverändert.

Erneute Verlängerung der Geltung des § 52a UrhG (Verwendung von Teilen urheberrechtlich geschützter Werke für Unterricht und Forschung) zu Evaluierungszwecken bis Ende 2014;

Änderung § 137k Urheberrechtsgesetz

Bezug: Dritter Bericht des BMJ zu den praktischen Auswirkungen des § 52a des Urheberrechtsgesetzes und Empfehlung zum weiteren Vorgehen

Siehe auch C120

Wen es im Alltag betrifft

Das Verfahren betrifft Bildung. Das steht dazu auf dem Board:

5Probleme auf dem Board
24mal Kenn ich

Die Themen dazu

Du willst etwas dazu sagen?

Du kannst dich mit einer Petition an den Bundestag wenden, und unter Wege stehen alle offiziellen Möglichkeiten. Was dich im Alltag daran Zeit kostet, kannst du auf dem Board aufschreiben.

Der Weg durch Bundestag und Bundesrat

  1. · BundestagGesetzentwurfDrucksache 17/11317
  2. · Bundestag1. BeratungÜberweisungÜberwiesen an: Rechtsausschuss, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Wirtschaft und TechnologiePlenarprotokoll 17/204
  3. · BundestagBeschlussempfehlung und BerichtDrucksache 17/11699
  4. · Bundestag2. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 17/211
  5. · Bundestag3. BeratungAnnahme der VorlagePlenarprotokoll 17/211
  6. · BundesratUnterrichtung über Gesetzesbeschluss des BTÜberwiesen an: Rechtsausschuss, Ausschuss für KulturfragenDrucksache 737/12
  7. · BundesratEmpfehlungen der AusschüsseDrucksache 737/1/12
  8. · BundesratPlenarantragDrucksache 737/2/12
  9. · BundesratDurchgangkein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses; EntschließungPlenarprotokoll 904
  10. · BundesratBeschlussdrucksacheDrucksache 737/12(B)

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Die Daten sind kostenfrei verfügbar unter dip.bundestag.de. Wer ein Verfahren eingebracht hat und wer dazu gesprochen hat, zeigen wir nicht, damit hier keine Partei und keine Person im Mittelpunkt steht. Das alles steht vollständig bei DIP.